Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für spezialitaten.com
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Kunden über die Website spezialitaten.com (nachfolgend „Website“) aufgeben. Mit der Nutzung der Website und der Aufgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB ausdrücklich einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Die Website spezialitaten.com fungiert als Vermittlungs- und Vertriebsplattform für ausgewählte Lebensmittel- und Feinkostspezialitäten. Das Sortiment umfasst unter anderem Honig- und Konfitürenprodukte, Kaffee- und Teespezialitäten, Wurst- und Schinkenspezialitäten, Brotaufstriche, Süßwaren, Knabbergebäck, ausgewählte Getränke sowie ausgewählte Haushalts- und Dekorationsartikel. Die Darstellung der Produkte auf der Website dient der Information und stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
2. Vertragsabschluss
Die Präsentation der Produkte auf der Website stellt kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit dem Absenden einer Bestellung über die dafür vorgesehene Funktion gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung zustande. Die Annahme kann durch eine Bestätigung oder durch die Auslieferung der Ware erfolgen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Bestellungen können nur von Personen aufgegeben werden, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sind.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Preisänderungen sowie Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungswege. Der Kunde verpflichtet sich, den vereinbarten Kaufpreis vollständig zu entrichten. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, die Lieferung zurückzuhalten oder den Vertrag nach entsprechender Ankündigung aufzulösen.
4. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Lieferbeschränkungen können sich aus rechtlichen oder logistischen Gründen ergeben. Sofern eine Lieferung nicht möglich ist, wird der Kunde hierüber informiert. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder an eine von ihm benannte Person über. Bei Lieferverzögerungen, die auf höhere Gewalt oder Umstände zurückzuführen sind, die nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
5. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Dieses gilt nicht für Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene versiegelt geliefert und nach der Lieferung entsiegelt wurden, sowie für leicht verderbliche Waren. Die Rückgabe von Waren erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern nicht anders vereinbart. Bei berechtigten Reklamationen werden die entstandenen Kosten erstattet. Eine Rücknahme erfolgt nur bei ungeöffneter, unbeschädigter und wiederverkaufsfähiger Verpackung.
6. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen. Für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung, Lagerung oder Verwendung der Produkte entstehen, wird keine Haftung übernommen. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben ebenfalls unberührt.
7. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten nach den gesetzlichen Vorschriften.
8. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und Logos, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf eines Produktes keine Rechte an den auf der Website verwendeten Inhalten.
9. Änderungen der AGB
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Für bereits abgeschlossene Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Der Kunde wird über Änderungen rechtzeitig informiert. Die weitere Nutzung der Website nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers der Website.
Mit der Nutzung der Website und der Aufgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.